@kaibojens
Das der Spitzenkandidat munter mit eigenen Vorschlägen zu den "Ausländer-Raus-Wochen" beigetragen hat, war bestimmt kein Fehler, ganz sicher nicht.
Das die Grünen nicht geschlossen für das #afd_verbot_jetzt war, hat bestimmt auch nicht unentschlossen bis feige für die überwiegend antifaschistische Stammwählerschaft gewirkt, niemals nicht.
Und die Grundlage für dieses #Urteil hat inzwischen #Hessen erschüttert, wo der #Landtag seither in 2 von 3 Fällen mehr als 3 Monate vor Ende der #Wahlperiode gewählt worden ist. Und der hessische Landtag tagt seither auch regelmäßig nach dem Wahltag in alter Besetzung. Insbesondere hat er 2023 gerade wegen dem bereits bekannten #Wahlergebnis noch ein Anti-AfD-Gesetz beschlossen. https://verfassungsblog.de/neue-realitaten-im-landtag/ [8/8]
Ein obskures Detail der #Wahlrechtsreform war übrigens, dass die Gewählten schon benachrichtigt werden, bevor sie festgestellt sind. Die #Landeswahlausschüsse tun das jetzt vorläufig, wobei die Grundlage dieser Feststellungen undefiniert ist. Zu der Änderung hats keine Begründung gegeben. Die #BWO unterstellt einfach das vorläufige #Wahlergebnis (sagt es aber nur in der Begründung). #WahlThread #btw25 [1/3]
In #NRW hat offenbar die #Landeswahlleiterin alle #Kreiswahlleiter gefragt, ob sie ihre Wahlergebnisse ernst meinen. Mindestens #Soest hat inzwischen korrigiert (#BSW +13), und offensichtlich haben sie kein #Wahlergebnis ermittelt gehabt, sondern im Wesentlichen einfach die #Schnellmeldungen bestätigt. Der #Landeswahlausschuss in NRW tagt (wie die meisten restlichen) am Dienstag. https://www.kreis-soest.de/pressemitteilungen/detailansicht/1180705 #btw25
Vorl. #Wahlergebnis #Bürgerschaftswahl #Hamburg: SPD: 33,5%, CDU: 19,8%, Grüne: 18,5%, Linke: 11,2%, AfD: 7,5%, Volt: 3,2%, FDP: 2,3%, BSW: 1,8% [alle Parteien ab 1%] #hhwahl #HamburgWahl
Ein Blick auf die Deutschlandkarte scheint sehr deutlich zu machen, wie und wo die Bundestagswahl entschieden wurde. Doch wie so häufig ist die Thematik dann doch komplexer. Die #Kulturzeit hat mit Parteienforscher Thorsten Faas über das Wahlergebnis gesprochen: https://www.3sat.de/kultur/kulturzeit/thorsten-faas-zur-afd-und-westdeutschland-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=Mastodon&at_specific=3sat
Politikforscher: Was in Hamburg anders ist
Politikwissenschaftler Kai-Uwe Schnapp analysiert die Hamburg-Wahl, Thorsten Hapke präsentiert Zahlen zu wichtigen Politikfeldern.
Bei den Ungültigen muss man vorsichtig sein, weil die im vorläufigen #Wahlergebnis häufig sehr falsch sind (weniger wegen Korrekturen in der Sache als durch Fehlbuchungen). [9/13]
Damals haben aber fast alle Parteien deutlich dazugewonnen, weil im vorläufigen #Wahlergebnis viele #Wahlbezirke gefehlt haben. Typischerweise ist das vorallem #Hamburg (veröffentlicht sinnvollerweise lieber nichts als frei erfundene Zahlen), wo mir aber diesmal nichts abgeht. Reine Vertauschungen waren 2013 wohl um die 3'500. [2/2]
@4nti
Rückabwicklung des Einigungsvertrages?
Lars #Klingbeil scheint ein netter Mensch zu sein. Aber als #Parteichef auch mit verantwortlich für das bisher schlechteste #Wahlergebnis der #SPD.
Ist es also ein Zeichen für #Verantwortung und #Neuanfang, ihn auch den #Fraktionsvorsitz zu geben?
#merz hält den souverän für so blöd, wie er sich für genial hält: Der, dem alle Latten im grenzzaun fehlen, glaubt, dass #frauen habeck wegen seines Dreitagebarts wählten und dass #omasgegenrechts ihm sein #wahlergebnis vermasselten. #hybris kommt vor den Fall @cdu! Nur eine Frage der Zeit. Pfeift euren Sonderling also endlich zurück! #afd #cdu #demokratie #trump
Neben allem was bereits zu Recht gesagt wurde: Was noch am #Wahlergebnis der #BTW25 schrecklich ist, dass es kaum noch #Digitalkompetenz im neuen #Bundestag gibt. @ankedb nicht mehr angetreten. @AussenMa und @sabinegruetzmacher nicht gewählt, weil knapp zu weit hinten auf der Landesliste. Wir müssen uns wirklich fragen, wieso so ein entscheidendes Zukunftsthema im #Parlament kaum vorkommt und was die digitale Bubble dagegen tun kann. Gibt es neue MdBs, die ich nicht auf dem Schirm habe?
Ihr könnt euch übrigens entspannen.
#Amthor hat gestern gesagt, dass wir keine #Brandmauer brauchen. Wir müssen der #noafd Wählerschaft nur zeigen, dass wir ihre populistischen, menschenverachtenden und rechtsnationalen Forderungen verstehen und umsetzen.
#cdu #hartaberfair #btw25 #Wahlergebnis #AfD #Politikwechsel #Demokratie #noAfD https://mastodon.social/@Diluvium1976/114065382288871475
"Es kann das Volk sein eigener Tyrann sein, und es ist es oft gewesen."
Ludwig Börne (1786–1837), deutscher Journalist, Literatur- & Theaterkritiker, Wegbereiter der literarischen Kritik – insbesondere des Feuilletons – in Deutschland.
"Wer nicht aus der Geschichte lernen kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“
George Santayana (1863–1952), spanischer Philosoph, Schriftsteller & Literaturkritiker.
#Politik #Demokratie #Bundestagswahl #Wahlergebnisse #Wahlergebnis #QuoVadisDeutschland 
Christoph Ruf blickt auf das #Wahlergebnis der #SPD und die Zukunft dieser Partei, die in einer weiteren Großen Koalition wohl wenig zu melden haben und weiter erodieren wird. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1189301.bundestagswahl-spd-kaputtregiert.html
