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#parlament

2 Beiträge2 Beteiligte1 Beitrag heute
Antwortete im Thread
Öffentlich
Michael Blume

@ReinerTrometer

Genau darum geht es: Eine #Konkordanzregierung basiert eben nicht auf einem zunehmend umstrittenen #Koalitionsvertrag zwischen #Parteien, sondern auf einer Grundsatzvereinbarung mit Ressortverteilung und einem andauernden #Dialog - Prozess im #Parlament. Auch die KI #Feloai konnte die politisch-kulturellen Unterschiede zwischen Koalitions- und Konkordanzregierungen hier bereits sehr gut wiedergeben: scilogs.spektrum.de/natur-des-

Natur des Glaubens · Konkordanzdemokratie als Alternative zu Koalitionsverträgen & MinderheitsregierungenDr. Michael Blume plädiert dafür, den Weg der Schweizer Konkordanzdemokratie stärker auch für die Bundesrepublik Deutschland zu betrachten.
Öffentlich
BerlinFokus

Doch schon iwi sehr froh in nem Land zu leben in dem sich die "executive powers" des #Kanzler mehr so darauf beschränken, den #Parlamentarier_innen den Start in den Urlaub zu versauen.
(Ich wette so Anschläge auf das Mietrecht & Co. werden dann ganz zuletzt eingebracht wenn die Ränge schon leer sind.)

Gut, dieses #Parlament ist jetzt auch nicht soo doll zusammengestellt. Aber mensch muss halt feiern was es zu feiern gibt.

tagesschau.de/inland/innenpoli

.

tagesschau.de · Was Merz in den ersten Wochen plantNoch nicht im Amt, aber schon unter Druck: Auf Friedrich Merz warten große Aufgaben, wenn er Kanzler werden sollte. Nun hat er über seine Pläne für die ersten Wochen gesprochen und ein Ziel für den Sommer formuliert.
Öffentlich
Manuel 'HonkHase' Atug

"Auch in der IT-Abteilung herrscht dringend Handlungsbedarf. Im Januar gab es erneut Phishingangriffe auf #Bundestag's-E-Mail-Konten. Ob Daten abflossen, will das #Parlament nicht sagen. Schön wäre es, wenn betroffene Abgeordnete wenigstens schnelle Hilfe bei der hauseigenen IT-Hotline bekämen. Freitags allerdings ist die 117 verlässlich nur bis 18 Uhr besetzt. Das wirkt ein bisschen so..."
zeit.de/2025/15/spionage-bunde

ZEIT ONLINESpionage im Bundestag: Sicherheitsrisiko PutzkolonneSind Geheimnisse im Bundestag sicher? Führende Abgeordneten fürchten: Nein. Warum das Parlament so anfällig für Spionage und Sabotage ist.
Öffentlich
Diari Girona Notícies

📢Rosa Maria Soberana, diputada al Parlament per Aliança Catalana: “Només dues diputades som realment independentistes” gironanoticies.com/noticia/265

📰Amb un discurs clar i sense concessions, la diputada d’Aliança Catalana reclama l’expulsió d’immigrants il·legals, la reactivació de la DUI i denuncia la inacció mèdica davant la fibromiàlgia #Parlament

Öffentlich *
Thüringer Landtag

Neue Gesetze im April - #plenumth beschlossen:👆Landtag regelt Erstattung von Mehrkosten für aus der Ukraine geflüchtete Menschen im Jahr 2025 und Aufgabenübertragung der Landesfachstelle für öffentliche Bibliotheken auf Behörden oder Kommunen. Mehr: 👉 t1p.de/siz0z 👈
#deinlandtag #gesetz #legislative #parlament

Thüringer LandtagNeue Gesetze im LandtagGESETZESINFORMATIONSDIENST April 2025 Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das
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