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#depol
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Was haben die Leute erwartet wenn sie Menschen wählen die schreien "Wir müssen die Sozialausgaben senken?" Dass das nur das Asyl & Bürgergeld betrifft? Am Arsch. Es betrifft früher oder später JEDEN um so trauriger das so viele Menschen sich vom Hass & Faschismus angezogen fühlen obwohl ALLE darunter immer wieder nur leiden.
edit: aber hey, immerhin muss sich arbeiten ja wieder lohnen und so 
t-online · Weniger Rente: CDU kündigt "unangenehme Entscheidungen" für Rentner anThorsten Frei sieht eine Umschichtung der öffentlichen Ausgaben auf Deutschland zukommen. Die Erhöhung der Ausgaben für die Verteidigung könnten auf Kosten der sozialen Sicherungssysteme zustande kommen.
Das sich getraut wird in aller Öffentlichkeit solche Aussagen rauzuhauen zeigt nur wie tief Deutschland wieder im Faschismus drin steckt und währenddessen erwähnt unsere zukünftige Regierung mit kaum einer Silbe das Thema und stärkt mit ihren Faschismus nur noch solche Menschen wie Ronney
www.schwaebische.de · Keine „Hakennasen“ und „Bimbos“: Verlagsmitarbeiter wegen Skandalanzeige gekündigt
Nur zur Erinnerung, das was in den USA u.a mit Kilmar Abrego passiert, passiert auch hier bei uns in Deutschland fast wöchentlich und auch hier ignorieren die Behörden regelmäßig die Justiz und Schwarz, Rot sowie die Grünen wollen uns einreden das seien alles nur "kriminelle" aber das sind sie im seltensten Fall. In der Mehrheit trifft es unschuldige wie Kilmar.
AktuellSchon fünf rechtswidrige Abschiebungen seit JahresbeginnDie Behörden haben im laufenden Jahr (Stand vom 08.08.2018) bereits fünf Ausländer rechtswidrig abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. In allen Fällen seien "die erforderlichen Verwaltungsakte noch nicht vollziehbar" gewesen, schreibt das Ministerium.
CET Mindblowing life hack: If you are a country with multiple political parties and you first elect the biggest party, it betrays it, then you vote for the second biggest party and it also betrays you, maybe not go back to the other racketeer. You've got other parties, you can collectively elect, even if they aren't the two major parties.
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PS
It is important to juxtapose #MahmoudKhalil's desperate wake-up-call letter to #Americans from his #ICE Detektion center in #Louisiana to save democracy, with a famous poem from #Nazi Germany by #MartinNiemöller: "#FirstTheyCame: "
https://mastodon.social/@HistoPol/110952620112236816
ASK youself the question: why do I think that I'M not next in line?
MastodonHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴 (@HistoPol@mastodon.social)@faraiwe@mastodon.world
I guess you know #MartinNiemöller's poem, too:
"First they came for the Communists
And I did not speak out
Because I was not a Communist
Then they came for the Socialists
And I did not speak out
Because I was not a Socialist
Then they came for the trade unionists
And I did not speak out
Because I was not a trade unionist
Then they came for the Jews
And I did not speak out
Because I was not a Jew
Then they came for me
And there was no one left
To speak out for me" 1) ...
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Die #Grünen konnten in keinem Milieu die meisten Stimmen auf sich vereinen, werden aber als die Partei mit der größten Kompetenz in der Klima- und Umweltpolitik wahrgenommen.
Die anderen Parteien (#BSW und #FDP) konnten in keinem der aufgeschlüsselten Milieus den Wahlsieg einfahren und werden auch in keinem Thema als die kompetenteste Partei wahrgenommen.
https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2025-02-23-BT-DE/index.shtml
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tagesschau.deBundestagswahl 2025 - Ergebnisse und Analysedaten | tagesschau.deBundestagswahl 2025: Ergebnis und Sitzverteilung, Wahlkreise und Analysedaten im Wahlarchiv von tagesschau.de.
Deutsche Medien so wenn Trump und Co sich über Verfassungsurteile & Gesetze hinwegsetzen: "Die USA stecken in einer Verfassungskrise"
Deutsche Medien so wenn CDU, SPD oder die Grünen z.B. mit der Vorratsdatenspeicherung EXAKT das gleiche machen: "Endlich Kurswechsel in der Politik", "Endlich macht die Regierung das Notwendige".
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Weshalb hören wir fast nur von Leuten in der #Union, die die Partei hart nach rechts ausrichten wollen? Wo sind alle anderen geblieben? Ja, es gibt vereinzelte Kritik aus den eigenen Reihen, aber sie ist selten und auffällig leise. Wohin sind all die Liberalen der Ära #Merkel verschwunden? Der Arbeitnehmerflügel? Die Anhängerschaft der christlichen Soziallehre? Der Wahlkampf ist vorbei, es ist nicht mehr nötig den Mund zu halten!
Umweltdaten in Gefahr - Deutsche Forscher retten US-Datenbestände
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/usa-forschung-datensicherung-100.html
> Wegen der Umstrukturierungen in US-Behörden, die zentrale Plattformen für Umwelt- und Klimadaten bereitstellen, sind Datenbestände gefährdet. Deutsche Einrichtungen engagieren sich für ihre Rettung.
Mia’s Simulacrum 
Gosh, I am so proud to be German because Germany has by far the best constitution, which is also legally protected for all eternity.
But damn, these unfair taxes and poverty traps will break this nations neck in a few years.
Most Germans do not see any future of personal prosperity and feel trapped.
This is so 1928 core, but instead of going class war we take the shortcut directly to fascism.
ohne Tassen Das mag esoterisch klingen, doch ich bin der Überzeugung, dass – wie in der Natur – auch der Verlauf der Geschichte zyklischen Bewegungen unterliegt. Der Niedergang des amerikanischen Imperiums lässt sich ebenso in diesen Rahmen einordnen wie die Wiederkehr faschistischer Tendenzen im heutigen Deutschland. Imperien zerfallen, neue entstehen. Errungene Freiheitsrechte werden eingeschränkt oder abgeschafft – und in späteren Generationen unter großen Opfern erneut erkämpft. Selbst eine idealtypische, marxistische Weltordnung wäre womöglich nicht vor diesen Zyklen gefeit.
Ironischerweise sind es in der Geschichte nicht selten gerade jene Akteure, die einen drohenden Untergang aufzuhalten versuchen, die ihn letztlich beschleunigen oder sogar erst besiegeln.
Dies wirft die fundamentale Frage auf, ob zyklische Geschichtsverläufe tatsächlich Ausdruck eines übergeordneten Naturgesetzes sind – oder ob sie vielmehr im Wesen des Menschen selbst gründen: im unstillbaren Drang nach Wachstum, im Streben nach Macht, in der Gier – und in der daraus erwachsenden Ungleichheit. Vielleicht ist es nicht die Geschichte, die sich wiederholt, sondern der Mensch, der immer wieder an sich selbst scheitert.
Frau Faeser ist eins mal mit der Einstellung angetreten den Faschismus zerschlagen zu wollen mittlerweile ist sie aber die beste Freundin & Helferin dessen.
Maximilian SchererDer ÖRR versagt mittlerweile vollständig bei seinem Auftrag und bei der Grundlage warum er eingeführt wurde.
Der stabile öffentlich-rechtliche Rundfunk nimmt sich ein privates Medienhaus richtig gründlich zur Brust und auseinander, und prangert deren kalkulierten und geplanten Rechtsruck an.
Diesen Schutz braucht unsere Gesellschaft und Demokratie.
Bravo! 
... Was? Ich habe einen Vorzeichenfehler ...? Oh. OH.
https://www.stern.de/kultur/ard--die-rechtspopulistischen-strategien-der-sendeanstalt-35646396.html
STERN.de · ARD: Die rechtspopulistischen Strategien der Sendeanstalt
In Germany the only way to own real estate is to rent it out and living in a rented apartment.
Why?
Because tax!
If you rent it out, the interest of the loan is tax deductible, but if you want to life in your own property it is not tax deductible.
So rich ppl that already have real estate, have a very easy path of getting another one while ppl that have non and rent are fucked over.
Literally a poverty wall to keep poor people poor while making rich people richer.
Ich finde es ja immer so lustig, wenn Menschen in der Politik über "Bürokratieabbau" fabulieren.
Wenn man sieht, wie viele Arbeitsgruppen die kommende Koalition einrichten will, kann man schon ahnen, was davon Wirklichkeit werden wird.
Speziell für Konservative heißt Bürokratieabbau nicht, vorhandene Ressourcen für bessere Dienstleistungen einzusetzen, sondern schlicht Abbau von Kontrollen, welche die schamlose Bereicherung der herrschenden Klasse auf Kosten der Allgemeinheit stören.
Es findet sich wohl keiner bei der CDU, der das Wirtschaftsministerium übernehmen will.
Ich wollte gerade etwas Zynisches darüber schreiben, aber ich spar mir es. Endlich mal vernünftige Politik machen, ist halt nur weiter den Laden gegen die Wand fahren.
#depol #cdu #rezession #deutschland
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wirtschaftsminister-schwarz-rot-100.html
tagesschau.de · Schwarz-rote Koalition sucht einen Wirtschaftsminister
Passender kann man den Zustand vom ÖRR nicht anprangern und das Problem ist da definitiv nicht nur der ARD auch wenn man sich mal die Tageschschau und Co anschaut läuft da exakt die gleiche braune Scheiße ab.
https://www.stern.de/kultur/ard--die-rechtspopulistischen-strategien-der-sendeanstalt-35646396.html
STERN.de · ARD: Die rechtspopulistischen Strategien der Sendeanstalt