DEUTSCHLAND, HAST DU SIE DENN NOCH ALLE?!

Ob es wirklich Aufgabe einer Bundestagspräsidentin ist, den Kirchen in Deutschland vorzuschreiben, zu welchen Themen sie sich (nicht) äußern sollten? Jedenfalls bin ich den Kirchen für ihre klare Haltung und #Brandmauer gegen die extreme Rechte sehr dankbar. #noAfD #Klöckner #CDU

Uff. #Tagesschau diskutiert, ob "man" mit Nazis gemeinsame Sache machen soll oder nicht. (Sie fragen, ob einbinden oder abgrenzen, was auf das gleiche hinausläuft.)
Und ich dachte, die Frage wäre seit 1945 geklärt. #Brandmauer #medien

Der Angriff auf zivilgesellschaftliche Initiativen geht weiter. Jetzt wurde die Förderung fürs Netzwerk für demokratische Kultur e.V. Wurzen (NDK) gestrichen. Maßgeblich Anteil daran haben AFD u CDU. Teilt das Video u unterstützt, wenn Ihr könnt! #AfDVerbotjetzt #Brandmauer

"Solange die #CDU nicht versteht, dass die #Brandmauer auch ihrem Schutz dient", droht sie "unter die Räder der #noAfD" zu geraten.

@volkerweiss via SZ

https://www.sueddeutsche.de/kultur/jens-spahn-afd-brandmauer-volker-weiss-li.3238376

"Gesellschaftszertrümmerer und böswillige Spaltpilze dürfen eben nicht zu Wort kommen. Historisch gesehen haben [...] #ÖffentlichRechtliche[...] einen klaren Auftrag: Demokratie gewährleisten. Sie wurden von den Alliierten ins Leben gerufen, um aus einem Haufen barbarischer #Nazis halbwegs anständige Demokraten zu machen. Sie sollten #Brandmauer sein. Aber inzwischen ist die ARD nicht mehr #Brandmauer sondern wird immer öfter Brandbeschleuniger."

https://www.stern.de/kultur/ard--die-rechtspopulistischen-strategien-der-sendeanstalt-35646396.html

• „Extremismus-Forscher sieht „Neonazi-Trend unter sächsischen Jugendlichen““
• „Paukenschlag in Wurzen: Stadtrat verweigert Demokratieverein die Förderung“
#Rechtsextremismus #sachsen #brandmauer #schwarwel

Die #Brandmauer im Osten könnte bald fallen. Oder ist schon? Aber darauf zu hoffen, dass die #AfD sich mäßigt - ist naiv. Da müsste sie sich von einigen Spitzenkräften treffen. www.zeit.de/politik/deut...

Union und AfD: Das Leben nach ...

Droht bei der #EU-#Brandmauer der nächste Koalitionsstreit?: Eine Klausel im schwarz-roten Koalitionsvertrag soll die Aufrechterhaltung der #Brandmauer garantieren. Doch im #EU-Parlament, wo sich Zufallsmehrheiten mit der AfD-Delegation mittlerweile häufen, sorgt dies bereits für Meinungsverschiedenheiten zwischen den Christdemokraten und den Sozialdemokraten. https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/droht-bei-der-eu-brandmauer-der-naechste-koalitionsstreit/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it

#JensSpahn möchte eine Partei mit antidemokratischen Absichten demokratisch behandeln. Von mir aus, aber ich finde, sie sollten dabei ihrem hoch gelobten deutschen #Brauchtum Vorschub leisten . Ich hatte schon vor zwei Jahren gute Vorschläge…
#noafd #demokratie #opposition #brandmauer #dichterunddenker #gedichte #erlkönig #dieglocke #winwin #fckafd #kabarett #kabarettistin

Wer tatsächlich #CDU oder #SPD gewählt hat, um die sogenannte #AfD zu verhindern, muss sich inzwischen ganz schön doof vorkommen, oder?

Von der #Brandmauer ist die eh verlogene CDU inzwischen zur #Normalisierung der #Rechtsextrem​en #Partei übergegangen (s. #Spahn) - und die SPD steht lächelnd daneben.

Da wird nix verhindert, damit sind die Weichen für die nächste #Wahl eigentlich schon gestellt. Oder!?

Interessantes Interview zum #Brandmauer-Dilemma:

> Politologe Wolfgang Schroeder
> „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“
> CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert.

https://taz.de/Politologe-ueber-Brandmauer-und-CDU/!6078106/

#Servicepost für alle, die die #noAfD wie eine "ganz normale" Partei behandeln möchten: Eine Partei, die bereits in drei Bundesländern gesichert rechtsextremistisch und bundesweit ein rechtsextremistischer Verdachtsfall ist, ist keine "normale" Partei. #Rechtsextremismus #Brandmauer #Spahn #CDU