hessen.social ist einer von vielen unabhängigen Mastodon-Servern, mit dem du dich im Fediverse beteiligen kannst.
hessen.social ist die Mastodongemeinschaft für alle Hessen:innen und alle, die sich Hessen verbunden fühlen

Serverstatistik:

1,6 Tsd.
aktive Profile

#Jurabubble

3 Beiträge3 Beteiligte0 Beiträge heute

#Justiz #Rechtsstaat #Mythbusters #Rechtsirrtümer #Rechtsmythen #Boulevard #TeamResopal #JuraBubble #Gericht #Anwalt #Mord #Lebenslänglich #Aussage

Mord und Totschlag - oder war es Notwehr? Es steht jedenfalls Aussage gegen Aussage! Fällt am Ende dennoch der Hammer im Gerichtssaal? Oder eher ein Anker?

Hat der @Orkan_der_rechtspflege einfach immer Recht, weil sie Anwältin ist, also die #Seidenrobe trägt? Oder muss sie sich doch dem Richterspruch der #Samtrobe beugen?

Wer es wissen will, muss hören oder gucken: #Samt_versus_Seide, Episode 13 - ausgerechnet am 13. Wenn das mal gut geht!

#Justiz #Rechtsstaat #Mythbusters #Rechtsirrtümer #Rechtsmythen #Boulevard #TeamResopal #JuraBubble #Gericht #Anwalt #Mord #Lebenslänglich #Aussage

Man kann nicht immer nur Fußball oder Tatort gucken. Manchmal muss es auch was spannendes sein: z.B. das Roben-Battle der Jura-Mythen-Zerstörung zwischen dem @Orkan_der_rechtspflege aka #Seidenrobe und mir, aka #Samtrobe.

Wer am Ende etwas leckeres zu essen bekommt - und wer am Ende etwas ein Glas mit eher ...ähm ... umstrittener Flüssigkeit trinken muss, das klärt sich ab Sonntag 9.30h. Oder spätestens nach Runde 2. Oder nach Runde 3. Oder...

Wie immer als Video oder als Audio auf allen gängigen Plattformen, s. nächster Tröt.

#Justiz #Rechtsstaat #Mythbusters #Rechtsirrtümer #Rechtsmythen #Boulevard #TeamResopal #JuraBubble #Gericht #Anwalt #Mord #Lebenslänglich #Aussage

Irgendwann musste es ja soweit kommen: Steffi, der @Orkan_der_rechtspflege aka "Seidenrobe" und ich, aka "Samtrobe", kämpfen miteinander. Ohje, wie das wohl endet?! Für den Sieger (oder die Siegerin) gibt es Spätzle. Aber was erwartet den Verlierer (oder die Verliererin, liebe Steffi 🤷‍♀️ ) für eine martialische Strafe?

Runde 1 unserer Roben-Battle gibt es ab Sonntag auf den üblichen Kanälen (s. Links in den Kommentaren).

Spoiler: wir machen weiter, bis eine/r weint!

Und wo gibt es das alles zu sehen? Hier:
peertube.art3mis.de/a/samtvsse
youtube.com/@samt_vs_seide
tiktok.com/@samt_vs_seide
instagram.com/samt_vs_seide
Und hier als reines Audio - neue Adresse! - :
samt-vs-seide.letscast.fm/

#Justiz #Jugendkriminalität #Gewalt #Strafmündigkeit #Strafrecht #TeamResopal #JuraBubble #PKS

Kriminelle Kinder gehören in den Knast!

Meist wird das zwar weniger hässlich formuliert („Das Strafmündigkeitsalter muss abgesenkt werden!“), aber die Forderung taucht – seit Jahrzehnten – nach jeder schweren Straftat von strafunmündigen Kindern auf, oft mit drei „Argumenten“:
- „Kinder sind heute früher reif!“
- „In anderen Ländern wird schon früher bestraft!“
- „So etwas darf nicht ohne Folgen bleiben!“

Sinnvolle Forderung oder populistischer Quatsch? Ein paar hilfreiche Fakten:

- Kriminelles Verhalten ist v.a. bei männlichen Kindern und Jugendlichen sowohl normal („ubiquitär“ = macht jede/r, wenn auch nicht jede/r erwischt wird ;-)), es hört aber in aller Regeln von alleine wieder auf („passageres Phänomen“ = endet auch ohne Maßnahmen von außen).
- Schon kurze Zeit im Gefängnis ist für junge Menschen derart schädlich (das bestätigen gerade auch die Leiter*innen von Haftanstalten), dass bei uns alles unternommen wird, um selbst die Vollziehung von kurzer Untersuchungshaft bei Jugendlichen zu vermeiden. Auch Strafhaft wird bis zum Alter von 27 Jahren nach Möglichkeit in gesonderten Jugendhaftanstalten vollstreckt, damit der Einfluss (und die Gewalt) von älteren Gefangenen verhindert wird.
- Vor allem aber: Die Frage, ab wann ein Mensch strafbar ist und ob bzw. welche Maßnahmen nach einer Tat möglich sind, haben nichts miteinander zu tun. (Ausnahme: Haft, die gibt es nur nach strafrechtlicher Verurteilung, schadet aber mehr, als sie nützt - siehe oben . Soweit es nur um Sicherung geht, ist geschlossene Unterbringung möglich - siehe unten.)

Auch nach Absenkung des Strafmündigkeitsalters würde man – zu Recht – alles versuchen, um durch möglichst passende Erziehungsmaßnahmen (die schon heute bis zur geschlossenen Unterbringung reichen können) den jungen Täter zu einem verantwortungsvollen Menschen reifen zu lassen.

Dazu bräuchte es aber (wie schon heute) nach Meinung praktisch aller Expert*innen noch viel mehr gut ausgebildete Pädagog*innen, Sozialarbeiter*innen, schnelleren Zugang zu psychologischer und psychiatrischer Versorgung für Kinder, Jugendliche und deren Eltern sowie mehr Plätze in geeigneten Einrichtungen, auch mit geschlossenen Abteilungen. An alledem fehlt es in Deutschland massiv.

Was haben diese Vorschläge miteinander gemein?
- Nichts dabei hängt davon ab, ob wegen des Alters formal ein (Jugend-)Strafverfahren stattfinden kann oder dieselben Schritte rein nach Jugendfürsorgerecht ergriffen werden
- Nichts davon eignet sich als „man müssten einfach nur…“-Forderung, um schnell und billig den Eindruck von politischer Handlungsstärke zu simulieren.

Fazit: wer eine Absenkung des Strafmündigkeitsalters fordert, hat entweder das Problem nicht verstanden oder ist nicht an wirksamen Lösungen interessiert.

Soweit man aus der polizeilichen Kriminalstatistik herauslesen kann, dass mehr Gewalt durch Kinder (meist gegen Altersgenossinnen) verübt wird, muss man hinschauen, ob dies nur darauf beruht, dass mehr Taten angezeigt / festgestellt werden, oder ob auch mehr Gewalt stattfindet. Und dann muss man nach den echten Ursachen einer möglichen Verrohung / Enthemmung schauen. Die Frage, wie darauf reagiert werden kann, hat aber ebenfalls nichts mit dem Strafmündigkeitsalter zu tun.

grundundmenschenrechtsblog.de/

grundundmenschenrechtsblog.de · Kinder unter 14 Jahren hinter Gitter? Nach deutschem Strafrecht sind Kinder unter 14 Jahren gem. § 19 StGB schuldunfähig und damit strafunmündig. Das soll sich nach Meinung der CSU im Bundestag nun ändern. Eine wahnwitzige Forderung, die nicht nur die aktuelle Rechtslage vernachlässigt, sondern gefährliche Auswirkungen auf sowohl die Justiz als auch die fraglichen Kinder haben kann. Hintergrund dieser Forderung zur Abse ...

#Justiz #Rechtsstaat #KI #Gesetz #Gericht #TeamResopal #JuraBubble

Das Ende der Angst vor dem Robo-Richter?

KI im juristischen Kontext begegnet oft Skepsis:
- die internen Entscheidungsprozesse der KI seien nicht nachvollziehbar,
- die Lerndatenbasis v.a. allgemeiner großer Sprachmodelle (LLM) sei nicht spezifisch genug,
- Halluzinationen könnten nicht verlässlich ausgeschlossen werden.

Das mag stimmen, wenn man juristische Sachverhalte en bloc einer allgemeinen KI zur Entscheidung vorlegt.

Wie bei eigentlich allen Werkzeugen kommt es aber auch bei KI auf die intelligente und spezifische Anwendung an. Da erscheint mir persönlich der Ansatz von Stephan Breidenbach ein großer Schritt in die richtige Richtung:

- durch das Rule-Mapping - also die "Übersetzung" von Regelwerken in Entscheidungsbäume - wird die Entscheidungsfindung transparent und kann in jedem Zwischenschritt ggfl. menschlich übersteuert werden
- durch die strikte Kontext-Bindung der KI, die pro Schritt nur 1 Tatbestandsmerkmal prüfen und hierbei nur auf spezifisch dafür bereitgestellte Informationen zurückgreifen darf, werden - ggfl. zusammen mit einer Einstellung des Fantasie-Spielraums ("Temperatur") auf Null - Halluzinationen weitestgehend ausgeschlossen.

Am Ende steht ein Entscheidungsvorschlag, der - je nach Verfahrensart - entweder von den justiziellen Entscheider*innen (Staatsanwält*innen oder Richter*innen) oder von den Beteiligten (dann in Form eines Vergleichsvorschlags) akzeptiert werden kann. Der "Human in the Loop" wird also nicht verdrängt, sondern transparent unterstützt.

Kein Robo-Richter also, aber eine durch KI transparent unterstützte effektive Entscheidungsvorbereitung. Ich hoffe, wir finden den Mut, dies auch in der Justiz-Praxis nun weiter zu entwickeln.

Wie immer gilt aber auch hier: der Einsatz von KI führt noch nicht allein zu Effektivität und Effizienz. Auch die Normen und die behördlichen Abläufe müssen auf Stringenz und Sinnhaftigkeit geprüft und ggfl. entschlackt werden - am besten, bevor man mit der Abbildung in Rule-Maps beginnt. Zum Glück steht auch die maschinenlesbare Normgestaltung im Fokus des Ansatzes von Stephan Breidenbach und seinem Team.

wiwo.de/technologie/digitale-w

www.wiwo.deWirtschaftsWoche

#Justiz #Gericht #Zeugenaussage #Gorilla #TeamResopal #JuraBubble #Psychologie

Am Sonntag wird es tierisch bei "Samt versus Seide": wir erklären, was Gorillas mit Zeugenaussagen zu tun haben und warum gerade Zeug*innen, die es dem Gericht besonders recht machen wollen, sehr schlechte Beweismittel sind.

Und wo gibt es das alles zu sehen? Hier:

peertube.art3mis.de/a/samtvsse

youtube.com/@samt_vs_seide

tiktok.com/@samt_vs_seide

instagram.com/samt_vs_seide

Und hier gibt es uns nur fürs Ohr:

samt-vs-seide.podigee.io/

Mal eine Frage an die #jurabubble. Wie viel Engagement darf ich von einer Anwältin, einem Anwalt fairerweise erwarten? Meine Anwältin reagiert nur, wenn ich explizit nachfrage oder Aktivitäten einfordere. Manchmal passiert nicht mal dann etwas. Im Moment warte ich seit über einer Woche auf die Beantwortung einiger Fragen, die ich per Mail gestellt habe. Und angerufen habe, um einen Telefontermin zu bekommen. 🙄 Ist das üblich oder bin ich an eine Trantüte geraten?

Achtung, nicht im Podcast, nur auf YouTube (ungeplanter spontaner Mitschnitt).

#Spahn #Amthor

#IFG #Presserecht
Wo ist meine #Jurabubble?
Habe heute die Gelegenheit zwischen zwei Aufzeichnungen genutzt und mit einem Presserechtler über das IFG gesprochen. Ratet mal
youtu.be/4fnhRdytKQI

youtu.be- YouTubeAuf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.

#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Wahrheit #Folter #Richter*in #Anwaltschaft #Verhandlung #Zeugenaussage #TeamResopal #JuraBubble

Kleiner Teaser zu unserem "Wahrheits-Podcast". Mit dabei: "iudex non calculat", Wahrheit im Straf- und im Zivilprozess, wie das Beweisrecht Frauen diskrimieren und Folter rechtfertigen konnte.

Auf den üblichen Kanälen als 10min-Video oder reines Audio.

Und da findet man das Video in voller Länge:

peertube.art3mis.de/a/samtvsse

youtube.com/@samt_vs_seide

tiktok.com/@samt_vs_seide

instagram.com/samt_vs_seide

Und wer nur hören, aber nicht gucken mag:

samt-vs-seide.podigee.io/

#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Wahrheit #Folter #Richter*in #Anwaltschaft #Verhandlung #Zeugenaussage #TeamResopal #JuraBubble

"Bei Gericht zählt nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit!" - warum es ein Glück ist, dass der Satz nicht (mehr) stimmt, darüber sprechen @Orkan_der_rechtspflege und ich in Episode 11 von "Samt versus Seide", verfügbar ab Sonntag 9.30h auf allen üblichen Kanälen.

Die Suche nach der absoluten Wahrheit hatte nämlich ziemlich furchtbare Nebenwirkungen wie etwa Folter von Angeklagten. Und im Zivilprozess können die Parteien das Gericht sogar "zwingen", über einen fiktiven Sachverhalt zu entscheiden, indem sei einfach nicht vortragen, was wirklich passiert ist.

Von daher: kaum etwas ist so relativ, wie die Wahrheit vor Gericht. Aber: das ist eigentlich ganz gut so.

Wer mehr dazu hören oder sehen will, findet die Links im weiteren Thread zu diesem Tröt.

Eine Firma installiert eine Überwachungskamera am eigenen Gebäude, die Richtung öffentlicher Straße ausgerichtet ist.

Auf Nachfrage sagt sie, dass die öffentlichen Bereiche geschwärzt sind.

Kann das irgendwie kontrolliert werden?

Sollte nicht die Kamera so installiert werden müssen, dass Passanten nicht das Gefühl haben müssen, gefilmt zu werden?

Welche Optionen gibt es noch?

:BoostOK:

#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Richter*in #Rechtsanwaltschaft #TeamResopal #JuraBubble #Recht #Gerechtigkeit #Socialmedia #Podcast

Tja, wer nicht sehen 🙈 will, muss hören 👂 . Wir hatten Euch gewarnt! 🤷‍♀️

Ab sofort holen wir unsere Video-Podcast-Folgen als reines Audio auf die einschlägigen Podcast-Kanäle. Heute Abend startet es mit dem Prolog.

Wer also von unserem - objektiv - betörenden Äußeren bislang zu sehr abgelenkt war, hat jetzt keine Ausreden mehr.

ABER:

Gut Ding will Weile haben! Daher bitte ein bisschen Geduld:
- bis die Folgen von Podigee auf die diversen Plattformen ausgespielt werden, kann es ein bisschen dauern.
- wir sind bald bei Folge 10 und der @Orkan_der_rechtspflege arbeitet für mein Gefühl eh schon 48/7, deshalb bitte das Binge-Listening ein bisschen einbremsen. Es kommen mit der Zeit schon alle Folgen und bald sind wir auch sozusagen synchron mit den Videos.

Und wo geht es dann los? Hier:

audio.podigee-cdn.net/1836851-

#Demokratie #Rechtsstaat #Gnade #USA #Trump #Biden #Willkür #Justiz #Gerichte #Richter*innen #TeamResopal #JuraBubble

Trumps Rachsucht ist grenzenlos. Nun erklärt er Begnadigungen, die Biden ausgesprochen hat, um Menschen vor Trumps Rache zu schützen, für wirkungslos - weil Biden sie angeblich mit einem Unterschriftsautomaten habe zeichnen lassen.

Beweise? Wozu braucht ein Trump Beweise?
Rechtliche Prüfung, ob ein Schreibautomat nicht - wie auf der ganzen Welt üblich - als zulässig gilt? Wozu braucht ein Trump rechtliche Regeln?

Die USA sind wohl endgültig angekommen in der Nach-Demokratie und Nach-Rechtsstaats-Ära.

Gnadenrecht und Rechtsstaatlichkeit vertragen sich nur, wenn das Gnadenrecht klar geregelt und sehr zurückhaltend und verantwortungsvoll zu dem einzigen legitimen Zweck eingesetzt wird: Umstände zu berücksichtigen, die das zuletzt entscheidende Gericht nicht gekannt hat oder die damals noch nicht vorlagen.

In Deutschland gibt es dazu durchaus detaillierte Regelungen. Dennoch gilt auch bei uns: Gnade ist kein rechtlicher Akt, weder gibt es einen Anspruch darauf, noch müssen Gnadenakte begründet werden. Gerade deshalb braucht es verantwortungsvolle Menschen für die Handhabung des Gnadenrechts.

fr.de/politik/trump-erklaert-b

www.fr.deTrump erklärt Begnadigungen für ungültig – wegen „Autopen“Trump macht ein Gerät zum Politikum: Er glaubt, ein „Autopen“ macht die Erlasse seines Vorgängers Biden ungültig.

#Justiz #Gericht #JuraBubble #TeamResopal #Familienrecht #Kindesentführung #HKÜ #Eltern #Kind #Sorgerecht

Solidarität oder sogar Mitleid mit dem Kindesentführer? Unvorstellbar, oder?

Wenige Verfahren werden öffentlich so emotional diskutiert und gleichzeitig so wenig verstanden wie „HKÜ“-Verfahren (HKÜ = Haager Kindesentführungsübereinkommen).

Das HKÜ greift, wenn ein Elternteil ein gemeinsames Kind ohne Zustimmung des anderen ins Ausland schafft oder es dort zurückhält.

Wenn das Sorgerecht eines Elternteils derart verletzt ist, kann eine Rückführung bis zur Klärung der Angelegenheit angeordnet werden. Oft sucht dann ausgerechnet der entführende Elternteil Hilfe bei der Presse. Die springt gern auf die sehr emotionalen Szenen an, die sich dann abspielen und ergreift oft Partei - für den entführenden Elternteil. So geht unter, wer im Unrecht ist und was das für das Kind und für den zweiten Elternteil bedeutet.

In Episode 9 unseres Video-Podcast "Samt vs. Seide" versuchen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich, die Dinge ein bisschen zu ordnen. Denn das Verfahren ist auch so schon dramatisch genug, denn gerade im Interesse der betroffenen Kinder muss alles möglichst schnell gehen.

Ab Sonntag 9.30h wieder auf den bekannten Kanälen - und natürlich auch auf PeerTube:

peertube.art3mis.de/my-library