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#oberburgermeister

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Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach tritt bei der Kommunalwahl im Herbst nicht mehr an. Der SPD-Politiker ist seit rund zehn Jahren im Amt.

Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach tritt bei der Kommunalwahl im Herbst nicht mehr an. Der SPD -Politiker ist seit rund zehn Jahren im Amt.#Regio-Beitrag #Solingen #Kurzbach #Oberbürgermeister #Kommunalwahl #Wiederwahl #Schleuseraffäre #Anwaltskosten
Solingens Oberbürgermeister Kurzbach tritt bei Kommunalwahl nicht mehr an

wdr.de · Solingens Oberbürgermeister Kurzbach tritt bei Kommunalwahl nicht mehr anVon Johannes Rasch

Wie immer ist Belit Onay, #Oberbürgermeister der Stadt #Hannover #stabil:

»Die Landeshauptstadt [Hannover] hatte als erste Kommune bundesweit bereits Ende 2023 eine eigene sogenannte Social Card eingeführt – ohne Bargeldobergrenze. Onay kritisiert die Begrenzung und bezeichnet die Bezahlkarte des Landes als „diskriminierend“. Als migrationspolitisches Instrument sei sie ungeeignet, sagte Onay dieser Redaktion. „Es war zu erwarten und es ist zu begrüßen, dass eine aktive und solidarische Zivilgesellschaft Wege sucht, die Integrationshemmnisse, die von der niedersächsischen Bezahlkarte ausgehen, zu umgehen. Das Ding ist ein Rohrkrepierer.“«

Quelle [€]:
haz.de/der-norden/bezahlkarte-

Hannoversche Allgemeine ZeitungBezahlkarte für Geflüchtete „ein Rohrkrepierer“: Trick hebelt Geldgrenze ausStaatliche Leistungen erhalten Geflüchtete künftig über eine Bezahlkarte, die Bargeldabhebungen auf 50 Euro im Monat beschränkt. Das soll verhindern, dass sie Geld in die Heimat oder an Schleuser schicken. Die Geflüchteten umgehen das mit einem Trick – bei der Stadt Hannover ist er willkommen.

Ich fasse zusammen: Amt für #Mobilität ist weiterhin komplett dysfunktional, im Bereich Rad- und Fußverkehr geht seit Jahren nichts. Jetzt wurde zuerst der ÖPNV zusammengestrichen und Schüler*innen-Tickets massiv erhöht und dann kommen jetzt Zusatzsteuern für E-Roller, Leihräder und Carsharing?

#Heidelberg, es geht nur darum, mehr Autoverkehr zu bekommen, oder?

Der #Oberbürgermeister sollte einfach zurücktreten, das wäre für alle das beste.

rnz.de/region/heidelberg_artik

Rhein-Neckar-Zeitung · Anbieter sollen 72 Euro pro E-Roller zahlenAuch für Carsharing und Mieträder sollen künftig Gebühren erhoben werden.

#Lausitz:
#Brandenburg:

Ein #Bürgermeister gibt auf #Politischer Burn-out

Torsten Pötzsch war 15 Jahre lang #Oberbürgermeister in der Lausitz. Er hat versucht, sich nicht von #Rechten einschüchtern zu lassen. Jetzt geht er.

Am Martinstag hat Torsten Pötzsch begriffen, dass seine Amtszeit abgelaufen ist. Fünf Tage zuvor hatte er sein Bürgermeisterbüro im Rathaus von Weißwasser geräumt.

taz.de/Ein-Buergermeister-gibt

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Ein Bürgermeister gibt auf: Politischer Burn-outTorsten Pötzsch war 15 Jahre lang Oberbürgermeister in der Lausitz. Er hat versucht, sich nicht von Rechten einschüchtern zu lassen. Jetzt geht er.

Marc Buchholz, #Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr verlieh die Ehrenspange der Stadt an Ralf Hamm, Gründer von @Labdoo_D. Eine große Auszeichnung, auch für alle ehrenamtlichen HelferInnen und Unterstützer von Labdoo.
Insgesamt 9 ehrenamtlich engagierte BürgerInnen und Lokalpolitiker wurden in einem feierlichen Festakt mit einem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt geehrt. Vielen Dank.
#labdoo #ehrenspange #mülheimruhr #goldenesbuch #ehrung #stadthalle