Sondervermögen: Bahn braucht bis 2034 bis zu 150 Milliarden

In der Debatte um das geplante Sondervermögen hat die Bahn ihren Finanzierungsbedarf beziffert. Alleine für die Instandhaltung der wichtigsten Strecken und grundlegende Digitalisierungsmaßnahmen brauche es Milliarden.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bahn-investitionsbedarf-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Ein roter Faden der deutschen #Digitalpolitik : alle paar Jahre so ziemlich dasselbe ankündigen. Das geht gut , weil es bei den vorherigen Ankündigungen dann jeweils geblieben war. Um Theorie & Praxis der Netzpolitik sowie #Infrastruktur-Fragen gehts heute im Altpapier ...

https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-4074.html

Morgen Abend!

Am 11.03. diskutieren wir den neuen KI-Kodex für den ÖRR! Der Reformstaatsvertrag verpflichtet ARD, ZDF & Co. zu gemeinsamen KI-Richtlinien.

Wie können öffentlich-rechtliche Medien KI verantwortungsvoll einsetzen? Das fragt sich morgen Abend unsere AG KI und versucht gemeinsam, erste Antworten zu finden.

19:00-20:30 Uhr
Offene Diskussion
Teilnahme für Vereinsmitglieder: https://vereinsheim.d-64.org/content/perma?id=145553

Liebe Linke,

Ihr haltet #Digitalisierung und #Digitalpolitik für Gedöns im Vergleich zu den wichtigen Themen der sozialen Gerechtigkeit, oder?

Redet mal mit älteren Verwandten, Nachbar*innen, Leuten ohne Büro-Jobs, Studium, Sprachkenntnis, mit körperlichen Einschränkungen, wenig Geld.

Die sind sauer, manchmal schämen sie sich auch, und das hat mit Digital-Themen zu tun.

Es ist ein sehr linkes Thema.

https://www.rosalux.de/news/id/53184/digitale-teilhabe-und-das-recht-auf-analogen-zugang

Liebe Linke, Ihr haltet #Digitalisierung und #Digitalpolitik für Gedöns im Vergleich zu den wichtigen Themen der sozialen Gerechtigkeit, oder? Redet mal mit älteren Verwandten, Nachbar*innen, Leuten ohne Büro-Jobs oder Studium. Die sind oft sehr sauer, und das hat mit Digital-Themen zu tun.

Digitale Teilhabe und das Rech...

Im #Newsletter diese Woche: Öffnet die geopolitische Lage der digitalen Zivilgesellschaft ein Gelegenheitsfenster, Tech in Europa neu zu denken? https://internetobservatorium.substack.com/p/aus-dem-internet-observatorium-128 #Digitalpolitik #Digitalisierung #Internetpolicy #DigitaleSouveränität

Seid dabei!

Um 18 Uhr startet der #Livestream vom @bitsundbaeume_berlin Policy Lab

@wikimediaDE @Weizenbaum_Institut

Wir sprechen über digitale Souveränität für eine wehrhafte #Demokratie

mit Professorin Cecilia Rikap,
MEP der Fraktion „Greens/EFA“ Alexandra Geese und Publizistin @kattascha

Infos zum Stream: https://bits-und-baeume.org/stream/policy-lab-2025-03/

#DigitalPolitik
#Policylab
#digitalpolicy

@D64eV hat eine wichtige Initiative zu einer digitalen Brandmauer angestoßen und ich habe dazu mal ein paar Gedanken aufgeschrieben ...

https://oswald-prucker.de/2025/03/baut-eine-digitale-brandmauer/

Bausteine für eine resiliente digitale Infrastruktur des #BündnisF5 (https://buendnis-f5.de/#uberf5)

Baustein 14 von 20:

Stärkung von nicht-kommerziellen Projekten (z. B. #Wikipedia oder #Fediverse)

https://buendnis-f5.de/publikationen/2025-02-26-bausteinedigitaleinfrastruktur

Absolut sinnvoll und notwendig!
Das zeigt auch unsere #SocialMediaMatrix, die Kurznachrichtendienste qualitativ vergleicht:
https://social-media-matrix.king-consult.de

ACT NOW! Vom Chaos Computer Club bis zur Diözesankommission für Umweltfragen des Bistums Trier - mehr als 75 Akteur*innen fordern heute: Demokratische Diskursräume – auch im Digitalen! Union und SPD müssen die wirksame Kontrolle großer digitaler Plattformen in der nächste Legislatur zur Priorität machen!

Zum Brief: https://www.germanwatch.org/de/93066

Gigabit-Richtlinien: Mittelabfluss beträgt 91 Millionen Euro #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Zum Stand 31. Dezember 2024 sind auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 und 2.0 10,2 Milliarden Euro Bundesförderung beantragt worden. Das geht aus einer Regierungsantwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056286

Trendwende bei den vermarkteten Breitbandanschlüssen #Digitalpolitik #Unterrichtung #Bundestag In der Stellungsnahme der Bundesregierung zum 13. Sektorgutachten der Monopolkommission beurteilt die Bundesregierung die Entwicklung der Telekommunikationsmärkte und des Wettbewerbs im Mobilfunk. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056280

Offener, faktenbasierter Diskurses und der Schutz vor antidemokratischer Einflussnahme sind Grundpfeiler einer lebendigen und wehrhaften Demokratie!

Gemeinsam mit 78 Kirchen, Digitalunternehmen, Gewerkschaften sowie Organisationen aus Verbraucher:innenschutz und Zivilgesellschaft fordert @germanwatch:

Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil müssen die wirksame Kontrolle von digitalen Plattformen zur politischen Priorität machen.

Mehr in unserem offenen Brief: https://www.germanwatch.org/de/93066

Öffentliche Übermittlung teils nicht möglich #Digitalpolitik #Antwort #Bundestag Detaillierte Angaben zu in der Bundesverwaltung eingesetzter Software ermöglichen gezielte Angriffe auf einzelne Ressorts oder Behörden. Das geht aus einer Regierungsantwort auf Unionsanfrage hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056198

Egal, ob vor oder nach der Wahl: #digitaleGewalt trifft oft Aktivist*innen. Auf unserem Blog erläutert ein Team von @news, was getan werden kann, um engagierte Menschen vor Angriffen im Netz zu schützen. Dabei geht es um technische Unterstützung und Resilienz, aber auch um den rechtlichen Rahmen, der dringend verbessert werden muss. Die Ergebnisse ihrer Forschung gibt es übrigens auch als #Comic.

https://gi.de/themen/beitrag/digitale-gewalt-gegen-aktivistinnen

Es ist absurd: Jeder mit klarem Verstand erkennt, dass die USA kein verlässlicher Partner mehr ist und die US-Wirtschaft sich Trumps autoritärem Willen beugt. Trotzdem tun wir weiterhin alles, um ganze Regierungen in US-Clouds zu verlagern. Es ist endlich an der Zeit, das zu ändern.

#opensource #openforumeurope #quelloffenesthueringen #europe #digitalpolitik
Conclusion: European leaders need to invest in open source to secure a digitally sovereign Europe

Das sind gute Erkenntnisse, nicht neu aber nun allgemein akzeptiert! Auf geht's

Gießkannenprinzip statt Vision: Die deutsche KI-Förderung verteilt Millionen auf tote Projekte wie „KI für Waldpotenzialkarten“ – während die Konkurrenz Milliarden in strategische Großprojekte steckt.