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#nogroko

2 Beiträge2 Beteiligte1 Beitrag heute

Verkehrssicherheit blockieren, Förderung von Rad- und Fußverkehr verzögern, Bahnausbau und Deutschlandtakt verzögern, aber die alternativlose Abhängigkeit vom Auto genauso wie die Belastung mit Autoverkehr steigern und beschleunigen: CDU CSU und SPD.
#noGroKo
fr.de/frankfurt/cdu-und-spd-in

www.fr.deCDU und SPD in Hessen sind aufgeschlossen gegenüber AutobahnausbauDie FR beantwortet Fragen zum Riederwaldtunnel und weiteren Autobahn-Projekten in Frankfurt.

Beim SPD-Mitgliedervorum 2017 habe ich #NoGroKo gestimmt - u. a. weil GroKos die politische Debatte schwächen und so die Faschos stärken.
Wäre ich in der FDP, würde ich heute für die Fortsetzung der Ampel stimmen. Lagerübergreifende Bündnisse müssen bestehen, Orientierung geben und den Rechtsruck stoppen können.
Die Ampel muss besser werden. Aber sie darf jetzt nicht aufgeben.

Antwortete im Thread

@henningtillmann #Groko auf Bundesebene wäre Stand jetzt ja die Alternative (pun intended) zu schwarz-blau. Mit dem Argument würde Merz noch ganz andere Dinge durchdrücken (wollen) als wir jetzt in Hessen sehen. Und die Überschneidungen zwischen Merz, Linnemann & Co und der afd sind ja jetzt schon signifikant größer als die mit der SPD. #NoGroKo gilt mehr als je zuvor!

Seit vielen Jahren pampert die #Immobilienlobby die Parteien, insbesondere die CDU. Kein Wunder dass es die #nogroko keine Politik für Mieter:innen macht. Diese gekaufte Politik muss endlich aufhören!
RT @Tagesspiegel: Der Immobilienunternehmer Christoph Gröner spendete 2020 einen Großbetrag an die Berliner #CDU und hat damit nach eigenen Angaben eine sozialpolitische Forderung verknüpft. Sollte dies zutreffen, könnte die Spende illegal sein. (T+) t.co/VLr7OelV9n

Der Tagesspiegel800.000-Spende an die Berliner CDU: Verfassungsrechtlerin äußert Zweifel an RechtmäßigkeitVon Ann-Kathrin Hipp

So hat Thüringen auf die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Stimmen der #fckafd reagiert.

Damals warnte man noch vor "Weimarer Verhältnissen".

"etwa 1000 Menschen versammelten sich am Mittwochabend vor der Thüringer Staatskanzlei und bildeten dort eine Menschenkette."

Und heute?
Erde an Berlin...?

m.faz.net/aktuell/politik/inla
#erfurt #thueringen #nogroko