So, die #niewiedercdu und die #niewiederspd haben sich also auf einen Koalitionsvertrag geeinigt.
Jetzt ist das Kasperltheater also vorbei. Können wir jetzt wieder weiter machen wie vorher? Weil, was im Koalitionsvertrag steht ist ja sowieso nicht relevant ab jetzt. Wars ja noch nie.
Wie ik mir wieder freue auf 4 weitere Jahre SPD-SPD Regierung! Nicht.
Wenn das sogar der Focus vermeldet...
Natürlich muss da wieder "Habecks" und "Heizgesetz" in der Überschrift stehen, aber immerhin im ersten Absatz kriegen sie es dann richtig hin.
Wir benötigen eine #Verkehrswende und #Klimawende, doch kriegen eine Asylwende, die es gerade nicht braucht.
Aber rückwärts orientierte #Politik schaut nun mal nicht nach vorne. #Zukunft zerstören ist eben viel leichter, als sie aktiv zu gestalten.
> Geplant sind zudem Verbesserungen von Rahmenbedingungen und Honoraren für Videosprechstunden, Telemonitoring und Telepharmazie.
> -- https://www.aerzteblatt.de/news/koalitionsverhandlungen-das-wollen-union-und-spd-im-gesundheitswesen-andern-b58cf837-8d3b-4b2f-9a53-81c7eef2c965
Aber wenn wieder #Rekordkrankenstand ist, wird die #telefonischeKrankschreibung… Äh… #Videosprechstunde Schuld sein 
Hauptsache nicht an #Maskenpflicht oder #saubereLuft erinnern!
is denen eingentlich klar, wie viel komplett unnnötige Arbeit die durch so einen Scheiß generieren?
Was alles neu gedruckt werden muß, wie viele Internetseiten geändert werden müssen etc?
#niewiederCDU
Lars #Klingbeil empfiehlt also Julia #Klöckner zu wählen. #NieWiederSPD #NieWiederCDU - die Korruption beginnt mit solchen Absprachen, wenn Ethik und Moral keine Rolle mehr spielt.
hier 
ich wartete aufs massensterben bei der letzten pandemie und wurde leider enttäuscht zuviele alte deutsche haben überlebt und jetzt wieder cdu gewählt... ich hoffe auf dieses neue schafvogelvirus oder affenschwein is mir auch iwie wumpe hauptsache #niewiedercdu
Wundert mich gar nicht, dass die Koalitionsverhandlungen jetzt festgefahren sind.
Entweder wird die SPD umfallen (das ist ja sowieso Teil des Markenkerns der Partei) und Merz so viele Zugeständnisse machen, dass von linker Politik nichts von Substanz mehr übrig ist.
Oder wenn das nicht passiert und die SPD nicht ausreichend spurt, wird Merz die Brandmauer einreisen und der SPD die Schuld dafür zuschreiben („die sind ja unfähig, Kompromisse einzugehen“) und wird sich von den braunen zum Kanzler machen lassen.
Jetzt wo er die Schuldenbremse aufgeweicht hat, braucht er Rot und Grün nicht mehr und wird keine Kompromisse eingehen.
@dab Wenn das die Zukunft sein soll, dann will ich die Vergangenheit zurück.
Oder ich binde mir gleich eine Schürze um und überlege mir die Farbe des Kinderzimmers. Vergesse Studium und Beruf, als Frau bin ich dann nur noch eine Gebärmaschine und Spülkraft.
#Merz adores that chainsaw Kai #Wegner is swinging in #Berlin since almost two years. We can expect the same extensive social and cultural cuts on the federal level soon. #CDU with spd will continue to follow the Afd/maga playbook. They will defund and destroy unwanted ‚woke‘ institutions, NGOs and progressive arts&culture. Although they signed off hundreds of billons for weapons and infrastructure in the parliament yesterday they will heavily cut the welfare state and social programs. In secret they adore fascist Musk swinging #Mileis #chainsaw.
Bin gerade so fassungslos, was hier in Dresden in Sachen Verkehrspolitik abgeht. Was haben diese Typen in Tateinheit mit #AutoHolger nur für Stadtpläne??? #NieWiederCDU #VollAnDenLeutenVorbei
Wäre die CDU eine neugegründete Partei, würde die keiner, aber auch wirklich keiner wählen und alle würden sich fragen, wie solche Blender und Totalversager ein Land zu einem lebenswerteren Ort machen wollen.
In der Entscheidung hat das Gericht klargestellt, dass Sanktionen, die zu einem vollständigen Wegfall der Leistungen führen, mit dem Grundgesetz unvereinbar sind. Der Grund dafür liegt darin, dass solche Kürzungen das menschenwürdige Existenzminimum nicht mehr gewährleisten würden, welches durch die Verfassung geschützt ist. Damit wurde eine vollständige Streichung von Alg II-Leistungen für verfassungswidrig erklärt.“
#Bürgergeld #GrundsicherungfürArbeitssuchende #NieWiederCDU
Als Erinnerung #SPD, #CDU, #CSU, #FriedrichMerz, #larsklingbeil und Co: „Das Bundesverfassungsgericht von Deutschland hat in einem Urteil festgelegt, dass Arbeitslosengeld II (Alg II) nicht auf Null gekürzt werden darf. Dieses Urteil wurde am 5. November 2019 gefällt und trägt das Aktenzeichen 1 BvL 7/16.
#Bürgergeld #GrundsicherungfürArbeitssuchende #NieWiederCDU
Wird kassiert vom #BVerfG in erster Instanz, weil das gegen das #Grundgesetz von Deutschland verstößt...
Warum sind #CDU und #SPD Verfassungsfeinde?
Wer hat uns verraten? Christ- und Sozialdemokraten...
#Bürgergeld #GrundsicherungfürArbeitssuchende #NieWiederCDU
der schoenste #Wikipedia-Satz ueber die sogenannte „Krawall-Influencerin“ (hach, immer diese Modewoerter)
wegen §202c StGB
ist immer
"Öffentlich zugängliche #Daten können nicht gehackt werden."
Danke wunderbare #Menschen!
Danke #zerforschi !
Soso, laut #SPON mehren sich in der Union die Stimmen, die Zweifel an der Eignung von Friedrich März haben. Das ist wirklich urkomisch. Wer hätte ahnen können, dass dieser 3. Wahl-Kandidat ohne Regierungserfahrung, Takt, Verhandlungsgeschick oder Fingerspitzengefühl Probleme hat, Kompromisse zu schmieden und Mehrheiten zu generieren!
Es ist halt einfach sehr traurig, dass so ein Laden Wahlen gewinnt.
#niewiedercdu
#merzkannesnicht
#abersowasvonnicht
Liebe Zuversicht bye bye
#RobertHabeck S Lied #Nockherberg
Völlig absurd und ich frag mich immer, was in diesen Köpfen vor sich geht, wenn sie mit ihrer eigenen Unfähigkeit konfrontiert werden #Soeder
ohne Tassen 
