Viele treffen sich gerade auf der A8: München -> Salzburg, zwischen 0.5 km hinter Irschenberg und 3.0 km vor Eulenauer Filz und blockieren die #Autobahn.

Bestimmt sind sie sauer, weil sie auf den vorauslaufenden Ausbau der #Ladesäuleninfrastruktur aus dem #Koalitionsvertrag warten. Also der kaputten Koalition. (Quelle: Agora #Verkehrswende)
https://www.oekologisch-unterwegs.de/elektromobilitaet/910-elektromobilitaet-ladeinfrastruktur-ladestationen-und-ladesaeulen.html

„Man wolle sich „auf die kulturgestaltenden sittlichen und geistigen Kräfte des Christentums besinnen und diese Kraftquellen unserem Volk immer mehr erschließen“, hieß es 1945 im Berliner #CDU Gründungsaufruf.“ und „#Freiheit und #menschlichkeit sollen sich nicht wieder in verhängnisvoller Gegnerschaft zwischen sozialen, liberalen und konservativen politischen Strömungen verlieren.“
#koalitionsvertrag #merz #rechtspopulist #konservatismus #spahn #afd

https://www.blaetter.de/ausgabe/2025/mai/zwischen-christdemokratie-und-rechtspopulismus

Koalitionsvertrag – echt jetzt?
Starke Kommunen – endlich?
500 Milliarden für Infrastruktur und Klimaschutz.
100 Milliarden direkt für Städte & Gemeinden.
Weniger Bürokratie, einfachere Förderung, mehr Mitspracherechte.
Ein Zukunftsvertrag – wenn er umgesetzt wird.

Ein Video zum #Koalitionsvertrag von #CDU, #CSU & #SPD
#Kommunen #Stadtentwicklung #PolitikErklärt #EchtJetzt

Mehr #EAutos, aber weniger Innovation im #Koalitionsvertrag: Die neue Regierung setzt auf den Ausbau der Straßeninfrastruktur und autonomes Fahren. Was fehlt? Ein Plan für nachhaltige #Mobilität und klare Maßnahmen zur Sanierung der Bahn: Rainer Kurlemann https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/verkehrspolitik-koalitionsvertrag-auto-bahn-infrastruktur

Während die Bundes - #SPD noch darüber "abstimmen" darf ob sie auf der Basis des absolut unterirdischen #Klingbeil - #Koalitionsvertrag in eine #Regierungsverantwortung (also Schläge kriegen für Unions-Themen) gehen möchte, will die #Wendehals #SPDBerlin inzwischen schon wieder lieber aus ihrer loser - #Koalition mit der #CDU raus.

https://www.zeit.de/news/2025-04/24/saleh-wirft-wegner-abkehr-von-verabredungen-vor

Statt ein Moratorium für den Abbau von privat genutzten Kfz-Parkständen im öffentlichen Raum auszurufen, erwarten wir vom Senat einen ,Masterplan Vision Zero’, um Leben und Gesundheit der Menschen in Hamburg endlich wirksam zu schützen.

https://hamburg.adfc.de/pressemitteilung/adfc-fordert-konsequente-mobilitaetswende-und-masterplan-vision-zero
#hamburg #verkehrswende #hhrad #koalitionsvertrag #masterplan #visionzero

Das Parkplatz-Abbau-Moratorium ist ein Schlag ins Gesicht für uns Eltern, die sich Tag für Tag ihren Kinderwagen an Blech vorbei quetschen müssen und Grün gewählt haben, um das zu ändern.

Das Moratorium wird sehr viele Verbesserungen auf lange Zeit verhindern. Da bringt auch ein grüner Verkehrssenator nix, kaum ein Projekt kann Flächen für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen aus der Luft zaubern.

#LobbyControl

Erinnern Sie sich noch an Andreas #Scheuer? Der frühere CSU-Verkehrsminister wurde damit bekannt, dass er besonders viele Straßen in Bayern bauen ließ und besonders viel Geld für die geplante PKW-Maut versenkte. Nun taucht er wieder auf – und hat seine Spuren im Koalitionsvertrag hinterlassen.

Eins von Scheuers kostspieligen Prestigeprojekten soll laut #Koalitionsvertrag wieder hervorgeholt werden...
https://www.lobbycontrol.de/aus-der-lobbywelt/andreas-scheuer-die-rueckkehr-eines-teuren-prestigeprojekts-120638/?mtm_campaign=2025-04-24&mtm_kwd=scheuer-2

Die #SPD und #Linke in #Bremen bereiten möglicherweise einen Verstoß gegen den #koalitionsvertrag vor. Dieser Vertrag sieht offenbar vor, dass #Frischluftschneisen , die im Landschaftsprogramm genannt sind, nicht bebaubar sind. Mitten in einer der Wichtigsten, in der #HornerSpitze ,wollen sie den #Technologiepark erweitern. #Beton Statt #Grün mit den Methoden der 70er? Wir sagen #Nein.
Deshalb gibt es heute um 16h eine #Demo auf dem Marktplatz.
#naturschutz #klimaschutz

#Verkehrswende in #Hamburg aufs Abstellgleis geschoben

Bestandsschutz für private Kfz-Parkstände #Masterplan #Parken
Sanierung bestehender Radwege statt gerechter Umverteilung des Straßenraums
keine Ausbauziele mehr fürs Radwegenetz, aber Bau der #A26

https://taz.de/Abschluss-der-Koalitionsverhandlungen/!6080739/
#Koalitionsvertrag #Tjarks

Keine Agrarwende, keine Energiewende, keine Verkehrswende im #Koalitionsvertrag der #KleiKo. Also weder Natur- noch Klimaschutz. Aber Jens #Spahn und die #CDU / #CSU so: wir wollen #Flugtaxis...

#Koalitionsvertrag
https://www.deutschlandfunk.de/juso-chef-sieht-keine-staatskrise-bei-spd-nein-102.html

Guten Morgen - Tässle Kaffee ️?

Schon gestern Abend wurde der noch gar nicht in Kraft getretene Bundes- #Koalitionsvertrag angesichts der Wirtschaftslage wieder in Frage gestellt. Eine stabile #Konkordanzregierung ohne dieses parlamentarisch fragwürdige, auch medial längst völlig überholte Werkzeug wäre auch in #Deutschland möglich. Die #Schweiz wehrte damit bereits vor hundert Jahren den #Faschismus ab. Wer hat Lust, mal wieder mutig zu denken? https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/deutschland-kann-in-wenigen-tagen-eine-konkordanzregierung-statt-wachsendem-faschismus-bilden/

#armut #kinderarmut #koalitionsvertrag #kleiko

„Arme Kinder werden arm bleiben. Ihre Chancen, es als Erwachsene aus der Armut zu schaffen, bleiben gering.
Ebenso von der neuen Regierung völlig vergessen werden Kinder mit Behinderung. Sie tauchen namentlich nicht einmal im Koalitionsvertrag auf“:
https://www.vdk.de/presse/pressemitteilung/vdk-praesidentin-zum-koalitionsvertrag-arme-kinder-werden-arm-bleiben/

Rot-Grün regiert in Hamburg weiter: Koalitionsvertrag steht

Rund sieben Wochen nach der Bürgerschaftswahl haben sich SPD und Grüne auf die Fortsetzung ihrer Koalition verständigt.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Rot-Gruen-regiert-in-Hamburg-Koalitionsvertrag-steht,hamj158230.html

Mir würde ja schon genügen wenn die @altona oder halt die #GrünenHH dafür sorgen würden das nicht jede Fläche die sich irgendwie zum Parken eignet von den AutofarerInnen zu illegalen aber geduldeten Parkplätzen gemacht würde.
Allein hier in der Straße würden dann nämlich diverse "Parkplätze" verschwinden.
Es scheint aber so zu sein das einfach überall wo kein Parkverbotschild steht inzwischen automatisch Parkplätze sind.
#MasterplanParkplätze #anjestjarks #Tjarks #Koalitionsvertrag #Hamburg

Hab mal wieder mit der Wortwolke gespielt:

Die Koalitionsverträge von Hamburg und die von Deutschland mal durch gejagt. Und UPS..

Ich muss sagen das ich Stolz auf die Hamburger Politik bin. Hat Hand und auch ein Fuss.

So, hier mal die Wortwolken: