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OLG Frankfurt: Antisemitismusbeauftragter verliert Verfahren gegen X
Für das Oberlandesgericht Frankfurt ist die Meldung diffamierender Tweets gegen Antisemitismusbeauftragten Blume nicht konkret genug für Plattform-Haftung.
heise online · OLG Frankfurt: Antisemitismusbeauftragter verliert Verfahren gegen X
@heiseonline Ein Gerichtsurteil, dass nur beweist, dass Selbstkontrolle der Unternehmen nicht funktioniert.