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Habeck: Intel-Milliarden können für Haushaltsanierung verwendet werden
Die Subventionen für die von Intel auf Eis gelegte Chipfabrik könnten in den Bundeshaushalt und damit auch nicht in andere Technologieprojekte fließen.
@heiseonline ist das nicht normal, das Gelder, die nicht ausgegeben werden einfach nicht ausgegeben werden?
@Philippe @heiseonline es geht hier um den Spielraum innerhalb der Schuldenbremse. Das Geld war für den KTF vorgesehen, das hat Habeck jetzt aufgegeben.
@fsteiner @heiseonline also, statt die 10 Milliarden im Fonds zu belassen, sollen sie tatsächlich nicht ausgegeben werden. Hm, an sich nicht schlecht, aber ein Missbrauch des Fonds.
@Philippe @heiseonline nein, sie sollen dem allgemeinen Haushalt zur Verfügung stehen. Das sind aber eh mW nur Kreditermächtigungen, also die Möglichkeit, Kredite aufzunehmen.